GERHARD DILGER, PORTO ALEGRE



Wiedergeburt der Utopie?

Die lateinamerikanische Linke sucht nach wirtschaftlichen Alternativen zum ­Neoliberalismus. Doch mit der Umsetzung harzt es

Von Gerhard Dilger, San Salvador


Lateinamerikas linke Regierungen gewinnen weiter an Einfluss. Das hat der Iberoamerikagipfel gezeigt, der vergangene Woche in El Salvador stattfand. Einmal jährlich treffen sich die RegierungschefInnen der zwanzig lateinamerikanischen Staaten sowie von Spanien, Portugal und Andorra - dieses Jahr jedoch ohne Venezuelas Hugo Chávez. Er war wegen Sicherheitsbedenken und wohl auch aus politischem Kalkül daheim geblieben.

Im zentralamerikanischen El Salvador finden im Januar und März 2009 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Und da es derzeit nach einem Sieg von Mauricio Funes aussieht, dem Kandidaten der linken Frente Farabundo para la Liberación (FMLN), will ihn die seit zwanzig Jahren regierende konservative Partei Alianza Republicana Nacionalista (Arena) als Marionette von Chávez hinstellen. Eine Strategie, die wohl nicht aufgehen wird. Der 49-jährige Funes war bis vor zwei Jahren ein prominenter Fernsehjournalist und gilt als ein moderater Vertreter der Nach-Guerilla-Generation der FMLN.

Der diesjährige Gipfel selbst stand ganz im Zeichen von Finanzkrise und Rezession, die sich bereits jetzt auf die Region auswirken. So werden inzwischen täglich Tausende LateinamerikanerInnen aus den USA deportiert, auch Brasiliens stabile Wirtschaft zeigt erste Anzeichen von Schwäche. Entsprechend häufig war auf dem Gipfel die Forderung nach «tief greifenden Reformen des internationalen Finanzsystems» zu hören, der sich sogar die Präsidenten aus dem rechten Lager wie beispielsweise Gastgeber Antonio Saca anschlossen.

Stimmungsbarometer

Doch dieser Konsens ist in der Praxis wenig wert. So war das grösste Anliegen von Spanien, dem Gründerstaat und Motor der Iberoamerikanischen Gemeinschaft, über den Gipfel in El Salvador eine Einladung zum Krisengipfel der G20 Mitte November in Washington zu ergattern. Bisher ohne Erfolg. US-Präsident George Bush hat die Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer zu einem ausserordentlichen Treffen eingeladen. Brasilien, Argentinien und Mexiko sind mit von der Partie, Spanien jedoch nicht. Der brasilianische Präsident ­Luiz Inácio «Lula» da Silva wiederum demonstrierte indirekt, welch geringen Stellenwert der Iberogipfel für sein Land hat: Nach einem halben Tag in El Salvador reiste er bereits weiter nach Kuba.

Dennoch war das Treffen ein gutes Barometer für die derzeitige Stimmung unter den PräsidentInnen Lateinamerikas. Evo Morales aus Bolivien steht nach der Einigung zwischen seiner Regierung und Teilen der Opposition Mitte Oktober so glänzend da wie noch nie. Wiederholt forderte er die Abschaffung des Kapitalismus. Argentiniens Präsidentin Cris­tina Fernández de Kirchner hielt eine flammende Rede über das Scheitern des «neoliberalen Modells» und beschwor die «Wiedergeburt der Utopie». Ähnlich äusserten sich die Präsidenten aus Honduras, Nicaragua und Guatemala, und selbst Michelle Bachelet aus Chile hielt ein Plädoyer für einen Staat, der sich stärker in der Wirtschafts- und Sozialpolitik engagieren soll. Auf dem Weg zu jener keynesianischen Wende mit mehr Kontrolle durch den Staat, die sich weltweit abzeichnet, ist Lateinamerika jedenfalls schon ein paar Schritte voraus.

Eigentlicher Star des Gipfels allerdings war Ecuadors Präsident Rafael Correa. Just am Abschlusstag verwies seine Regierung den spanischen Erdölkonzern Repsol des Landes, weil dieser die anstehende Neuverhandlung der Förderverträge immer wieder hinausgezögert hatte. «Die Multis müssen verstehen, dass die Zeit der Bananenrepubliken vorbei ist», sagte Correa tags darauf. «Hier werden nicht sie die Bedingungen stellen, sondern der Staat.» Ähnlich entschieden springt er übrigens mit den brasilianischen Konzernen Petrobras und Odebrecht um. Der Konstruktionsmulti Odebrecht musste wegen Bestechungsvorwürfen und Schlamperei bei einem Staudammprojekt bereits vor Wochen einpacken.

«Auf den Müll»

Im Plenum unterbreitete Correa die konkretesten Vorschläge: Im Gegensatz zu den meisten seiner KollegInnen hält er das Bretton-Woods-System, das zur Gründung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) führte, für nicht reformierbar. «Der IWF und die Weltbank gehören auf den Müllhaufen, sie waren zu nichts gut», begann er seine Rede. «Wir müssen transformieren anstatt herumzuflicken», fügte er hinzu und schlug seinen lateinamerikanischen KollegInnen eine «neue regionale Finanzarchitektur» vor.

Diese soll die im Dezember 2007 gegründete Bank des Südens als «Kern eines alternativen Netzes von Entwicklungsbanken» und einen gemeinsamen Fonds enthalten, der in eine latein­amerikanische Zentralbank münden könnte. «Es ist doch absurd, dass wir jetzt unsere Reserven in Zentralbanken halten, die sie anschliessend in der Ers­ten Welt anlegen», sagte Correa. Als drittes Element seines Reformpakets nannte er die Einführung einer regionalen Verrechnungseinheit auf elektronischer Basis, um den Handelsverkehr ohne den Umweg über den Dollar abwickeln zu können. Fernziel wäre eine gemeinsame süd- oder gar lateinamerikanische Währung nach dem Vorbild des Euro: «Wenn Europa das geschafft hat, warum nicht auch wir?»

Doch dieser Weg bleibt mühsam: In den letzten elf Monaten sind sich die allesamt halblinks oder links regierten Mitgliedsstaaten der Bank des Südens (Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Paraguay, Uruguay und Venezuela) kaum über das Vorgehen und ihre Ziele einig geworden. Mexiko, Peru, Kolumbien oder auch Chile mit ihrer markt­radikalen Politik und ihrer US-Orientierung kommen zumindest derzeit als ernsthafte Partner für eine Neuausrichtung des lateinamerikanischen Finanzsystems nicht infrage.

Noch ambitionierter ist die ökosoziale Wende, die Correa skizzierte. Er schlug eine Ausweitung des Pilotprojekts vor, mit dem Ecuador im Gegenzug zu internationalen Finanzhilfen auf die Erdölförderung im Amazonas-Nationalpark Yasuní verzichten möchte (sie­he WOZ Nr. 21/07). «Man müsste die Länder für die Vermeidung der Umweltverschmutzung entschädigen, das wäre eine Ener­gierevolution und zugleich ein Akt wirtschaftlicher Gerechtigkeit», sagte Correa. Und mit Blick auf die Erhaltung des Urwalds als «Klimaanlage der Welt» fügte er hinzu: «Lateinamerika bekäme endlich eine gerechte Entschädigung für seine Dienstleistungen zur Sicherung des Lebens auf dem ganzen Planeten». (Die Wochenzeitung, 06.11.2008)